Neuenkirch budgetiert für 2017 rund 180'000 Franken Verlust

25.10.2016
Das Budget 2017 der Einwohnergemeinde Neuenkirch rechnet für die Laufende Rechnung bei Aufwendungen von 40'865'300 und Erträgen von 40'686'500 Franken mit einem Mehraufwand von 178'800 Franken. Das Sparpaket des Kantons (KP17) führt zu Mehrkosten von 220'000 Franken, wie der Gemeinderat mitteilt.

Bei der Bildung (plus Fr. 315'000.--) wirken sich unter anderem der gestiegene Unterhaltsbedarf bei den Schulliegenschaften sowie die Mehrkosten für die integrierte Förderung in den Regelklassen der Primarschule entsprechend aus. Ein grösserer Kostenanstieg wird auch im Bereich Soziale Wohlfahrt (plus Fr. 460'000.--) erwartet. Dies vor allem wegen den erhöhten Gemeindebeiträgen an die Prämienverbilligung, die Heimfinanzierung und die Ergänzungsleistungen, die der Kanton beabsichtigt, den Gemeinden zusätzlich in Rechnung zu stellen. Die im Verantwortungsbereich der Gemeinde liegenden Sozialausgaben befinden sich auf dem Vorjahresniveau. «Die Unsicherheit mit dem vom Regierungsrat des Kantons erstellten Konsolidierungsprogramm 2017 (KP 17) ist bei den Gemeinden sehr gross», schreibt der Gemeinderat. Auf Grund der vorliegenden Unterlagen wurden für Neuenkirch insgesamt Mehrkosten von netto Fr. 220'000.-- berechnet. Diese Mehrkosten werden bei den Ergänzungsleistungen hinzugerechnet, da in diesem Bereich der grösste Kostenanstieg gemäss KP 17 zu erwarten ist. Sollten aus dem KP 17 alle Mehrkosten der Gemeinde belastet werden und alle vorgesehenen Entlastungen aus dem Sparpaket gestrichen werden, so würden in diesem Worst-Case-Szenario Mehrkosten von Fr. 560'000.-- entstehen.

Eine erfreuliche Entwicklung ist bei den zukünftigen Steuereinnahmen ersichtlich. Gegenüber dem im 2016 zu erwartenden Ertrag der laufenden Steuern wird im 2017 mit einer Zunahme von rund 4 % (inkl. Bevölkerungswachstum) gerechnet. Die Gemeindesteuern bleiben im 2017 unverändert bei 2.05 Einheiten.