Domo Reisen hat Konzession für Fernbusse erhalten und bedient auch Sursee

Das BAV erteilt dem Unternehmen je eine Konzession für Linienbusverbindungen auf den Strecken St. Gallen–Zürich–Biel–Genf Flughafen, Zürich Flughafen–Basel–Luzern–Lugano und Chur–Zürich–Bern–Sitten. Die Busse sollen je ein- bis zweimal täglich in beide Richtungen verkehren. Die Konzession ist bis Ende 2020 gültig und legt die Halteorte sowie die im Rahmen des Fahrplanverfahrens maximal definierbare Anzahl der täglichen Fahrten fest.

Wie das BAV in einer Medienmitteilung ausführt, musste das Unternehmen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen nachweisen, dass es branchenübliche Löhne und Arbeitsbedingungen sowie die Bestimmungen von Arbeitszeit- und Behindertengleichstellungsgesetz einhält. Es hat bestätigt, dass es über die erforderlichen Rechte für die Benutzung der Haltestellen verfügt.

Die Angebote der «Domo Swiss Express AG» werden in das bestehende Verkehrs- und Tarifsystem des öffentlichen Verkehrs eingebunden, inklusive der Anerkennung von Halbtax- und Generalabonnementen. Da im Fernbusverkehr Stehplätze nicht zugelassen sind, besteht eine Reservationspflicht.

Gemäss den geltenden gesetzlichen Bestimmungen dürfen neue Angebote bestehende, von der öffentlichen Hand mitfinanzierte Verkehrsangebote nicht wesentlich konkurrenzieren. ÖV-Angebote, die nicht vom Staat unterstützt werden, dürfen nicht in ihrem Bestand gefährdet sein. Aus der Anhörung der betroffenen Kantone und Transportunternehmen im Sommer 2017 konnte nicht auf eine rechtlich relevante Konkurrenzierung geschlossen werden.

Der Bundesrat hat im Oktober 2017 in seinem Bericht zum internationalen Personenverkehr sowie zu nationalen Fernbusverkehr festgehalten, dass nationale Fernbusse eine sinnvolle punktuelle Ergänzung des bestehenden öV-Systems darstellen. «Durch die Einbindung in das bestehende öV-Tarifsystem können neue und benutzerfreundliche Reisemöglichkeiten geschaffen werden. Auf diese Weise kann das erfolgreiche öV-System Schweiz weiter gestärkt und als benutzerfreundliche Alternative zum motorisierten Individualverkehr positioniert werden», so das BAV.