Armin Hartmann präsentiert als Gemeindeammann von Schlierbach sein letztes Budget. Er kann die Steuern senken.  (Foto zvg)
Armin Hartmann präsentiert als Gemeindeammann von Schlierbach sein letztes Budget. Er kann die Steuern senken.  (Foto zvg)
23.10.2019

602'000 Franken Plus für Schlierbach

von Red

Der hohe Gewinn im Budget 2020 ist einmaligen Effekten geschuldet und nicht nachhaltig, betont der Gemeinderat von Schlierbach. Gleichwohl senkt Schlierbach den Steuerfuss auf 1.65 Einheiten. 

Der Gemeinderat Schlierbach hat den Aufgaben- und Finanzplan 2020-2023 veröffentlicht. Das Budget 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 602'000 Franken. Der Rekordüberschuss ist auf eine Überführung von zweckgebundenen Reserven in das Eigenkapital zurückzuführen und ist nicht nachhaltig. Aber auch ohne diese Massnahme zeigt sich die Finanzlage aufgrund der Aufgaben- und Finanzreform wesentlich verbessert. Der Steuerfuss sinkt auf 1.65 Einheiten.

Plus von 602'0000 Franken 

Das Budget 2020 der Gemeinde Schlierbach sieht einen Ertragsüberschuss von 602'000 Franken vor - dies bei einem Aufwand von 5.2 Millionen Franken. Aufgrund der Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR 18) erfährt das Budget zahlreiche Änderungen. Ins Gewicht fallen insbe- sondere die Bereiche Bildung, Soziales sowie die Steuererträge. Daneben ergeben sich für das Jahr 2020 kaum betriebliche Änderungen. AFR 18 im Bereich der Erwartungen Aufgrund der sehr hohen Schülerintensität profitiert die Gemeinde Schlierbach stark von der Anpassung des Kostenteilers in der Volksschule. Der Kanton übernimmt neu 50 % der Normkosten, bisher lag dieser Anteil lediglich bei 25 %. Entlastungen ergeben sich neben der Regelschule insbesondere auch bei den Gymnasien und der Musikschule. Im Gegenzug muss die Gemeinde Mehrkosten im Sozialbereich tragen. Die Folgen der AFR 18 entsprechen den Erwartungen. Die Abweichungen gegenüber der Botschaft halten sich insgesamt die Waage. Aufgrund der AFR 18 sind die Gemeinden gezwungen, ihren Steuerfuss um 0.1 Einheiten zu senken. Für die Gemeinde Schlierbach bedeutet dies eine Senkung von 1.75 auf 1.65 Einheiten. Diese erfolgt per Gesetz - eine Beschlussfassung über den Steuerfuss entfällt.

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Überführung der Aufwertungsreserve

Dank der Entlastung durch die AFR 18 verbessert sich das operative Ergebnis der Gemeinde deutlich. Die Gemeinde Schlierbach kann damit die höheren Abschreibungen aus der neuen Rechnungslegung HRM 2 auch ohne Entnahme aus der Aufwertungsreserve positiv gestalten. Der Gemeinderat beantragt deshalb, die Aufwertungsreserve im Jahr 2020 vollständig in das frei verfügbare Eigenkapital zu überführen. Dieser Vorgang hat erfolgswirksam zu erfolgen und ist zu budgetieren. Dank dieser einmaligen Entnahme von rund 556'000 Franken budgetiert die Gemeinde Schlierbach einen Rekordüberschuss. Ohne diese einmalige buchhalterische Massnahme beträgt der Überschuss 45'000 Franken und liegt im Bereich der Erwartungen. Dank der Überführung wird die Einführung von HRM 2 abgeschlossen. Die Jahresergebnisse werden in Zukunft die tatsächlichen Verhältnisse repräsentieren und nicht mehr durch Entnahmen verwässert. Dies beurteilt der Gemeinderat als wichtigen Schritt.

Hohe Investitionen geplant

Der Finanzplan der Gemeinde sieht für die nächsten Jahre einen konstanten Steuerfuss von 1.65 Einheiten vor. Die Gemeinde erwartet in Zukunft insbesondere höhere Kosten im Bereich Volksschule sowie im Sozialbereich. Eigene Akzente will die Gemeinde durch einen starken Ausbau der Tagesstrukturen setzen. Daneben werden auch die Abschreibungen steigen. Hohe Investitionen sind in den Bereichen Verkehr und bei den Schulliegenschaften geplant. Ab 2023 soll der Anbau der Mehrzweckhalle aufgestockt werden. Die gleichgewichtige finanzielle Entwicklung der Gemeinde ist dadurch nicht gefährdet. Die Schuldenbremse wird jedoch zeigen, zu welchem Zeitpunkt welche Investitionen möglich sind. Die Gemeindeversammlung findet am 21. November statt.